Verbandsgemeinde-Ratssitzung am 7. Februar 2024

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Rülzheim
   – Abwägung der Fachbehördenbeteiligung
   – Beschluss zum Abschluss des Konzepts
2. Neubau Feuerwehrhaus Hördt
   Vorstellen des aktuellen Planungsstands
3. Untersuchung zur planungsrechtlichen Steuerung von möglichen
   Standorten für Freiflächensolaranlagen im Gebiet der
   Verbandsgemeinde Rülzheim
   – Abschluss der Studie
4. LEADER Projekt – “Naturnahes Gärtnern”
   Antragstellung im Rahmen des aktuellen Förderaufrufs
5. Beantragung der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
6. Interkommunale Vereinbarung Windenergie
7. Vertragsangelegenheiten Heimatbrief
8. Auftragsvergabe: Durchführung von Baumkontrollen des kommunalen Baumbestands zur Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht
9. Ehrenamtskarte
10. Unterrichtung über Verträge gem. § 33 Abs. 2 GemO
11. Einwohner-Fragestunde
12. Kenntnisgaben

Nichtöffentlicher Teil

1. Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 48 GemO
2. Kenntnisgaben

Quelle: VG Rülzheim